Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 63 StGB; § 267 StPO
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (hinreichende Feststellungen; Urteilsgründe)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen für die Unterbringung eines Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an die Darlegung einer krankhaften seelischen Störung des Beschuldigten durch das Gericht; Anforderungen an die Begründung der zukünftigen Gefährlichkeit eines ...

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 Abs. 2 Satz 1 2. Alt.; ; StGB § 20; ; StGB § 21; ; StGB § 63

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 63
  Sicherer § 21 StGB als Voraussetzung der Unterbringung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2009, 86
• NStZ-RR 2009, 161

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86

  Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit

  Auszug aus BGH, 10.06.2008 - 3 StR 188/08

  Die Anordnung nach § 63 StGB setzt u. a. die positive Feststellung eines länger andauernden, nicht nur vorübergehenden Zustandes des Täters voraus, der dazu führte, dass er - sicher feststehend - die Tat zumindest mit erheblich eingeschränkter Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB beging (st. Rspr.; vgl. BGHSt 34, 22, 27;… Fischer, StGB 55. Aufl. § 63 Rdn. 6).
• BGH, 16.10.1998 - 3 StR 316/98

  Revision aufgrund Verurteilung wegen versuchter Vergewaltigung in Tateinheit mit …

  Auszug aus BGH, 10.06.2008 - 3 StR 188/08

  Schon dies darf jedoch grundsätzlich nicht offen bleiben (BGH NStZ 1999, 128; NStZ-RR 2004, 38).
• BGH, 25.09.2003 - 4 StR 316/03

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive …

  Auszug aus BGH, 10.06.2008 - 3 StR 188/08

  Schon dies darf jedoch grundsätzlich nicht offen bleiben (BGH NStZ 1999, 128; NStZ-RR 2004, 38).
• BGH, 02.10.2007 - 3 StR 412/07

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Urteilsgründe)

  Auszug aus BGH, 10.06.2008 - 3 StR 188/08

  Hierauf hätte aber selbst dann nicht verzichtet werden können, wenn bei dem Beschuldigten eine Schizophrenie diagnostiziert worden wäre (vgl. BGH NStZ-RR 2008, 39 m. w. N.).

• BGH, 18.05.2010 - 4 StR 169/10

  Darlegung der Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einem …

  Hierauf kann aber nicht verzichtet werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2007 - 3 StR 412/07, NStZ-RR 2008, 39, und vom 10. Juni 2008 - 3 StR 188/08), zumal zu beiden Taten - Aufbruch und Diebstahl eines Pkws sowie Einbruch in eine Wohnung mit erheblicher Beute - über die den Tatbestand erfüllenden Handlungen hinaus weitere Umstände nicht mitgeteilt werden, die darauf hindeuten, dass sie während eines akuten Schubs der Krankheit begangen wurden.